In den Krisenjahren 2020 bis 2024 haben wir millionenschwere Hilfspakete geschnürt um unserer Bevölkerung dabei zu helfen, die Krisen zu überstehen. Gleichzeitig galt es die richtigen Lehren aus den Krisen zu ziehen und in die zukunftsfähigkeit der Gemeinschaft zu investieren. Ab 2025 wollen wir im laufenden Haushalt der Gemeinschaft jedoch wieder eine schwarze Null erreichen.
Es gehört zu unserer Verantwortung, gezielt in Dienstleistungen zu investieren, für die kein Geld verlangt wird, mit denen man kein Geld verdienen kann, die keinen direkten finanziellen Gewinn abwerfen.
Man denke nur an Investition in die Kinderbetreuung, in die Bildung, in soziale Dienstleistungen, in die Gesundheit, die Arbeitsmarkpolitik oder auch in den Kulturbereich.
Solche Investitionen sind kurzfristig betrachtet immer defizitär.
Langfristig betrachtet sind sie aber für unsere Gesellschaft von unschätzbarem Wert.
Sie sind die Grundlage dafür, Werte wie Freiheit, Solidarität, Menschlichkeit, Toleranz und Nachhaltigkeit leben zu können. Unser finanzpolitisches Ziel muss mittel- und langfristig darin bestehen, mit unserem Einkommen auszukommen. In den Jahren 2018 und 2019 ist uns das gelungen. In der Corona-Krise jedoch haben wir die Schwarze Null zeitweise aufgegeben, um den Menschen in unsrer Heimat helfen zu können. Die DG hat trotz sinkender Einnahmen etwa 300 Millionen Euro an Hilfspaketen zur Verfügung gestellt. Die Schwarze Null ist zwar weder eine Religion noch eine Ideologie. Sie ist aber ein erstrebenswertes Ziel, das wir so schnell wie möglich wieder erreichen wollen.